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Diskussion vor Ort

WASG Coesfeld-Borken für Gespräche über ein Wahlbündnis

Trotz unterschiedlicher Auffassung haben die Mitglieder des WASG Kreisverbandes Borken-Coesfeld am 27. Mai in der Gaststätte Haus Hitpaß in Bocholt mit großer Mehrheit dem Antrag des Landesrates, das höchste Gremium zwischen den Parteitagen, vom 26. Mai zugestimmt:

  • Der Landesrat NRW spricht sich für Verhandlungen für ein Wahlbündnis mit sozialen Bewegungen und linken Parteien einschl. der PDS aus. Die Identität der Beteiligten soll dabei erhalten bleiben.
  • Der Landesrat NRW fordert den BuVo auf, das Verhandlungsergebnis zur Urabstimmung zu stellen.
  • Der Landesrat NRW fordert den BuVo auf, die Möglichkeiten einer Verfassungsklage gegen die vorgezogenen Neuwahlen zu prüfen.
  • Der Landesrat NRW fordert den LaVo auf, das Präsidium des Landesrats in Verhandlungen mit der PDS auf Landesebene mit einzubeziehen.

Die Diskussion wird in der Mitgliederversammlung am Sonntag, 05.06.05, um 10.30 Uhr, im Burghotel Pass in Oeding fortgesetzt. Bis dahin gibt es sicherlich auch schon konkretere Vorstellungen von einem Wahlbündnis. Wichtig ist, dass alle Mitglieder in die Diskussion mit einbezogen werden. Dazu besteht dann in der Mitgliederversammlung Gelegenheit.